Sánchez löst Cortes auf – Neuwahl am 29. November

Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez hat die Cortes Generales aufgelöst und vorgezogene Neuwahlen ausgerufen. Gewählt wird am Sonntag, 29. November 2026, der Kongress und der Senat. Anlass war die Ablehnung zweier Wohnungsdekrete im Kongress. Die Kommunal- und Regionalwahlen, bei denen auch die Kanaren abstimmen, bleiben für den 23. Mai 2027 angesetzt.

Spanien wählt am 29. November ein neues Parlament

Sánchez gab die Entscheidung am Montag, 5. Oktober, in einer Erklärung aus dem Regierungssitz Moncloa bekannt. Der Beschluss zur Auflösung der Cortes wurde am 6. Oktober im Staatsanzeiger BOE veröffentlicht. Damit ist die Legislaturperiode, die nach der Wahl vom 23. Juli 2023 bis spätestens in den Sommer 2027 gereicht hätte, vorzeitig beendet.

Auslöser

Medienberichten zufolge hatte der Kongress am Freitag vor der Ankündigung zwei Wohnungsdekrete der Regierung abgelehnt. Das war der unmittelbare Anlass für die Auflösung.

Der Zeitplan

Nach dem Wahlkalender der spanischen Medien läuft die Frist so: Die Parteien reichen ihre Kandidaturen vom 21. bis 26. Oktober ein. Der Wahlkampf dauert vom 13. bis 27. November. Am 28. November ist Wahlkampfpause, der sogenannte Tag der Reflexion (Jornada de reflexión). Am Sonntag, 29. November, wird gewählt.

Und die Kanaren?

Auf den Kanaren ändert sich an den Regionalwahlen nichts. Sie finden zusammen mit den Gemeinderatswahlen am 23. Mai 2027 statt, ebenso in neun weiteren Regionen sowie in Ceuta und Melilla. Einen „Superdomingo“, also alle Wahlen an einem Tag, gibt es nicht: Die Generalwahl und die Kommunal- und Regionalwahlen bleiben getrennt.

Weiterführende Links: Electomanía, COPE

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