Im Superwahljahr 2023 wird am 28. Mai in 12 der 17 Regionen (Comunidades Autónomas) – damit auch auf den Kanaren – und in allen Kommunen gewählt. Zum 1. Juli 2023 übernimmt Spanien die EU-Ratspräsidentschaft und Ende 2023 stehen Nationalwahlen an.
2023 ein Superwahljahr in Spanien – WAS und WIE können Ausländer eigentlich wählen
Spanien erlebt ein außergewöhnliches politisches Jahr. Am nächsten Sonntag, den 28. Mai 2023, finden in 12 der 17 Regionen (Comunidades Autónomas) und in allen Kommunen – also auch auf den Kanarischen Inseln Wahlen statt. Dabei werden die Mitglieder der Stadt- und Gemeinderäte gewählt, außerdem stehen die Wahlen der Cabildos und des Regionalparlaments an. Für die Kommunalwahlen zugelassen sind neben den Spaniern auch in Spanien wohnende, im Einwohnermelderegister eingetragene Staatsangehörige der Länder der Europäischen Union und der Länder, die mit Spanien ein Abkommen über die Gegenseitigkeit der Stimmabgabe bei Kommunalwahlen unterzeichnet haben.
Zum 1. Juli 2023 übernimmt Spanien die EU-Ratspräsidentschaft.
Zwar ist 2023 in Spanien ein Superwahljahr, denn im Mai werden die Regionalparlamente der Autonomen Gemeinschaften gewählt, und im Dezember stehen die nächsten Parlamentswahlen an. An diesen dürfen Ausländer – also Personen ohne eine DNI – nicht teilnehmen. Spätestens am Sonntag, 10. Dezember 2023, sollen sie stattfinden – der genaue Termin steht noch nicht fest. Dabei geht es um die Besetzung der Sitze im Kongress der Abgeordneten sowie der Sitze im Senat.
Förmliche Erklärung über die Bereitschaft
Für die Staatsangehörigen der Länder der Europäischen Union ist eine förmliche Erklärung über die Bereitschaft, bei den Kommunalwahlen in Spanien zu wählen, erforderlich. Dieser Eintrag ins Wahlregister kann online, per Post oder persönlich im Rathaus des Wohnsitzes abgegeben werden – hier geht es zum erforderlichen Formular.
Das nationale Statistikinstitut INE hatte angekündigt, Briefe an wahlberechtigte AusländerInnen zu versenden, um ihnen den Eintrag in das Wahlregister zu erleichtern. In dem Brief wurde ein persönlicher Code zugeteilt, den man auf der INE-Website eintragen musste. Die Anmeldungen und förmlichen Erklärungen hätten bis spätestens 30. Januar 2023 erfolgen müssen.
Der Eintrag ins Wahlregister ist nicht notwendig, wenn man bereits per Post auf ein entsprechendes Formular geantwortet oder schon bei früheren Wahlen eine dauerhafte Willenserklärung abgegeben hat. Wer über eine elektronische Unterschrift, die firma electrónica, verfügt und nicht sicher ist, ob er schon im Wahlregister eingetragen ist, kann dies selbst im Wahlregister checken.
Zahlen und Fakten zu den Kommunalwahlen auf den Kanaren
1.660.658 Wahlberechtigte dürfen ihren Stimmzettel bei den Kommunalwahlen in die Urne werfen. Dabei handelt es sich um 1.616.173 Kanarier mit Wohnsitz auf den kanarischen Inseln und 44.485 Angehörige von Ländern der Europäischen Union und aus Ländern, die mit Spanien ein Gegenseitigkeitsabkommen geschlossen haben. Stärkste Fraktion in den Reihen der Wahlberechtigten aus der Europäischen Union sind 17.096 Italiener, gefolgt von 9.214 Deutschen. Von den Nicht-EU-Ländern ist das Vereinigte Königreich mit 2.629 britischen Staatsbürgern das Land mit der größten Anzahl von Wählern, die bei dieser Volkszählung auf den Kanarischen Inseln registriert wurden. Obwohl das Vereinigte Königreich nicht mehr Teil der Europäischen Union ist, hat es ein Gegenseitigkeitsabkommen abgeschlossen, das ihm das Wahlrecht bei den Kommunalwahlen garantiert.
Insgesamt können am 28. Mai 1.778.282 Menschen das kanarische Parlament wählen. Davon sind 1.616.173 Kanarier mit Wohnsitz auf dem Archipel und 162.109 Kanarier mit Wohnsitz in mehr als 100 anderen Ländern – mehr als 63.000 von ihnen leben in Kuba und rund 47.000 in Venezuela. Auf dieser Ebene werden 70 Abgeordnete gewählt, von denen 61 auf die Inselwahlkreise verteilt sind: 15 für Gran Canaria und ebenso viele für Teneriffa, jeweils 8 für die Inseln La Palma, Lanzarote und Fuerteventura, 4 für La Gomera und 3 für El Hierro sowie 9 dem autonomen Wahlkreis der Kanarischen Inseln Zugeordnete.
1.616.173 Menschen sind berechtigt, die Cabildos zu wählen, da bei der Wahl der Inselparlamente nur die auf den Kanarischen Inseln ansässigen Personen ihr Kreuz machen dürfen.
Anzahl der Sitze in den Cabildos und Gemeinden unverändert
Die Anzahl der Abgeordneten für die Cabildos und Gemeinden wird auf der Grundlage der Bevölkerungszahl festgelegt. Bei diesen Wahlen gab es keine Änderungen im Vergleich zu den Kommunalwahlen im Mai 2019 in den Inselräten. Auf La Palma blieb auch die Zahl der Sitze in den Gemeinderäten unverändert.
Auf der ISTAC-Website gibt es Daten zum Thema Wahlen Außerdem gibt es Infos zum kanarischen Wahlsystem.
Noch ein Beitrag zum Wahljahr 2023 in Spanien.
https://www.kas.de/de/laenderberichte/detail/-/content/spanien-im-superwahljahr-2023
