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„NOTBREMSE“ im Bundeskabinett beschlossen

Das Bundeskabinett hat am Dienstag die Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen und damit die „Bundes-Notbremse“ auf den Weg gebracht.

Mit der Gesetzesänderung würden die bundesweiten Corona-Maßnahmen verschärft werden. Damit müssen sich die Menschen in weiten Teilen Deutschlands auf Ausgangsbeschränkungen und geschlossene Läden nach bundesweit verbindlichen Vorgaben einstellen.

Die neuen Regeln sollen nun in einem beschleunigten Verfahren auch von Bundestag und Bundesrat beschlossen werden.

Bund und Länder einig: bundesweites Notbremsen-Gesetz kommt

Diese Regeln gelten, wenn die Bundes-Notbremse kommt:

Nach den neuen Regeln tritt ein harter, regionaler Lockdown in Kraft, wenn ein Inzidenzwerts von 100 an drei aufeinanderfolgenden Tagen überschritten wird. Dann werden private Zusammenkünfte auf die Angehörigen eines Haushalts und eine weitere Person beschränkt. Außerdem wird eine Ausgangssperre von 21 bis 5 Uhr verhängt – mit Ausnahmen für Notfälle oder aus beruflichen Gründen. Sport ist nur noch begrenzt und maximal zu zweit möglich. Geschäfte müssen mit Ausnahme des Lebensmittelhandels, Apotheken, Drogerien, Tankstellen, Buchhandlungen und Gartenmärkte schließen.

Mediziner-Vereinigungen hatten die Politik aufgerufen, die Notbremse möglichst schnell noch diese Woche zu verabschieden, weil die Infektionszahlen und die Anzahl der Patient:innen auf Intensivstationen steigen.

Am Dienstag stieg die 7-Tages-Inzidenz bundesweit auf 140,9. Einen höheren Wert hatte es zuletzt vor drei Monaten, am 15. Januar, gegeben. Laut Robert Koch-Institut gab es binnen eines Tages 10.810 Corona-Neuinfektionen und 294 neue Todesfälle.

Ingo Töpfer
Ingo Töpfer
Mein Name ist Ingo und ich bin der Headman von Fuerteventura.News und Radio Sol FM Ftv. , also Chef-Redakteur, Chef-Reporter, Chef-Techniker, Chef-Programmierer und verantwortlich für alles, was mit diesen Seiten zu tun hat. Weitere Berufsbezeichnungen könnten auch sein: Mädchen für alles, Direktor, Herausgeber und was euch sonst noch so einfällt. Die Hauptsache ist, dass euch die Informationen die wir hier zusammentragen hilfreich erscheinen mögen.
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