Der Oberste Gerichtshof der Kanarischen Inseln (TSJC) hat soeben mitgeteilt, dass er die von der Regionalregierung beantragte Gesundheitsmaßnahme einer Ausgangssperre für Silvester, Neujahr und Dreikönigstag zur Eindämmung der COVID-19-Infektionen auf den Inseln nicht genehmigt.
Die Regierung der Kanarischen Inseln hatte am Dienstag beim Obersten Gerichtshof der Kanarischen Inseln (TSJC) beantragt, die Verhängung einer nächtlichen Ausgangssperre der Stufen 2 und 3 auf den Inseln in der Silvesternacht und am Dreikönigstag gerichtlich zu bestätigen. Diese Maßnahme ist jedoch wirkungslos, da sie nicht vom Gericht unterstützt wird.
Der TSJC hat die Maßnahme mit der Begründung abgelehnt, dass „die sozialen Interaktionen, die [mit der Ausgangssperre] vermieden werden sollen, auch tagsüber und an Orten außerhalb der öffentlichen Straßen stattfinden und daher die Möglichkeit der Ansteckung weiterhin besteht, so dass ihre Eignung nicht gegeben ist“.
Der Präsident der Kanarischen Inseln, Ángel Víctor Torres, hatte noch am Donnerstag die Jugendlichen aufgefordert, in der Silvesternacht und am Neujahrstag nicht auszugehen, da seiner Meinung nach die Gesundheit und die Wirtschaft nicht drei Tage lang gefährdet werden sollten.
Der Präsident gab diese Erklärungen ab, nachdem die kanarische Regierung den Obersten Gerichtshof der Kanarischen Inseln (TSJC) ersucht hatte, die Mobilität der Menschen in den Nächten vom 31. Dezember auf den 1. Januar, vom 1. auf den 2. Januar und vom 5. auf den 6. Januar einzuschränken, um Massenbewegungen der Bevölkerung und die Durchführung von nicht zulässigen Veranstaltungen zu vermeiden.
